SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2018/18 vom 5. November 2019 , Entscheid Versicherungsgericht, 05.11.2019 - Sg Versicherungsgericht (2019)
Art. 11 Abs. 1 lit. a und lit. g ELG. Anrechnung eines vorübergehenden Erwerbseinkommens. Der mittels eines temporären Arbeitseinsatzes erzielte Lohn ist erst im Monat nach seiner Auszahlung in der EL-Berechnung zu berücksichtigen. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens. Die Arbeitsbemühungen des Ehemannes der Versicherten sind im vorliegenden Fall als genügend zu beurteilen, obwohl sie objektiv betrachtet die qualitativen und die quantitativen Anforderungen nicht erfüllt haben. Die EL-Durchführungsstelle hat nämlich nicht berücksichtigt, dass sich die Versicherte und ihr Ehemann bezüglich der Auswahl der Stellen, auf die sich der Ehemann bewerben sollte, in einem Irrtum befunden haben. Hinzu kommt, dass der Ehemann im Sommer 2017 während dreier Wochen erwerbstätig gewesen ist und es ihm nicht zumutbar gewesen ist, sich in dieser Zeit gleich intensiv um eine Arbeitsstelle zu bemühen wie in den Monaten, in denen er nicht erwerbstätig gewesen ist. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. November 2019, EL 2018/18).